Kurzarbeit - Kinderbetreuung

Bereits zu Beginn der Coronakrise wurde gesetzlich im AVRAG die Möglichkeit der Vereinbarung einer Sonderbetreuungszeit für Arbeitnehmer geschaffen, die Kinder zu betreuen haben, weil Schulen und Kindergärten behördlich geschlossen wurden. Ein Rechtsanspruch besteht darauf allerdings nicht. Voraussetzung dafür ist eine einvernehmliche Lösung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Für den vereinbarten Zeitraum der Sonderbetreuung hat der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung zu erbringen.

Der Arbeitgeber hat Anspruch auf Vergütung von einem Drittel des in der Sonderbetreuungszeit gezahlten Entgeltes.

Diese Sonderbetreuungszeit ist derzeit mit maximal 3 Wochen begrenzt. Eine Verlängerung ist aktuell nicht vorgesehen. Allerdings kann zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer auch eine wochenweise, tageweise oder halbtageweise Inanspruchnahme vereinbart werden.

Die Sonderbetreuungszeit kann nicht von beiden Eltern gleichzeitig, sehr wohl aber nach-

einander in Anspruch genommen werden.

Wurde zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbart, kann eine Sonderbetreuungszeit nicht zusätzlich geltend gemacht werden. Vor oder nach der Kurzarbeit ist aber eine Regelung für die Kinderbetreuung wieder möglich. Wurde daher bereits vor Vereinbarung der Kurzarbeit eine Sonderbetreuungszeit für Kinder vereinbart, endet diese mit Beginn der Kurzarbeit und kann eventuell danach wieder aufgenommen werden.

Mit den jüngsten Änderungen der Covid-19-Gesetze wurde die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Sonderbetreuungszeit auch auf Personen ausgeweitet, die Angehörige zu pflegen haben.


Stand 14. 04. 2020